Antisemitismusbeauftragter verteidigt Scholz bei Eklat um Abbas


Foto: Felix Klein, über dts Nachrichtenagentur

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem Eklat um den Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas in Schutz genommen. “Ich glaube hier war es vor allem ein Kommunikationsproblem zwischen dem Bundeskanzler und seinem Regierungssprecher”, sagte Klein den ARD-Tagesthemen.

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Mit der Erklärung in der Bundespressekonferenz sei bereits alles gesagt. “Die Haltung des Bundeskanzlers zu Israel und israelbezogenem Antisemitismus ist ja ganz klar. Und insofern glaube ich wirklich, dass der Bundeskanzler auf festem Boden steht.” Der Kanzler werde auch ja sicher Gelegenheit haben, in den nächsten Tagen und Wochen hierzu Stellung zu nehmen.

“Es ist vielleicht nicht so ganz optimal, wenn man einen internationalen Gast hat, der in einer Art und Weise reagiert, wie man es nicht erwartet. Aber diese Kommunikation kann man zum Anlass zu nehmen, nach vorne zu schauen, um zu sehen, wie man sich vorbereiten kann auf derartige Anlässe”, so der Bundesbeauftragte. Klein sprach sich dafür aus, den Gesprächsfaden mit Abbas trotz des Eklats nicht abreißen zu lassen: “Präsident Abbas ist wiederholt aufgefallen mit mündlichen und schriftlichen Aussagen zu Israel. Andererseits ist er der Repräsentant der palästinensischen Gemeinschaft, und mit dem muss man nun zurechtkommen. Es ist schwierig, und ich hoffe, dass auch die palästinensische Seite gelernt hat, dass solche Äußerungen in Deutschland inakzeptabel sind.”

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Dass Scholz mit seinem Verhalten Kampagnen für mehr Zivilcourage gegen Antisemitismus konterkariere, sieht Klein nicht: “Die Vorgänge in Berlin zeigen ja, wie schwierig es ist für jeden einzelnen, in einer Situation, wo man erstmal vielleicht perplex ist und gar nicht erwartet, was da passiert. Das zeigt das Problem allgemein: Das Einschreiten, die Zivilcourage ist wichtig, in der Tat. Und wir können das wirklich als Beispiel für die Zukunft verwenden, dass wir hier wachsam sein müssen und jede Form von Antisemitismus nicht akzeptieren.”