Boris Pistorius zum Verteidigungsminister ernannt


Foto: Schloss Bellevue am 19.01.2023, über dts Nachrichtenagentur

Boris Pistorius (SPD) ist zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt worden. Der bisherige niedersächsische Innenminister erhielt am Donnerstag im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Das Staatsoberhaupt sagte, dass Pistorius das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage übernehme, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe. “Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt einen kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung.” Dass der neue Verteidigungsminister all das habe, habe er schon “in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern” gezeigt, so Steinmeier. Pistorius tritt die Nachfolge von Christine Lambrecht (SPD) an, die am Montag ihren Rücktritt angekündigt hatte.

Sie erhielt am Donnerstag ihre Entlassungsurkunde. Mit Blick auf die scheidende Amtsinhaberin sagte Steinmeier, dass er ihr für ihr langjähriges politisches Engagement danke. Lambrecht habe ihre Ämter nie in “einfachen Zeiten” ausgeübt. In ihrem letzten Amt habe sie sich nicht mehr auf “politische Routinen” verlassen können.

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Sie habe jeden Tag aufs Neue die Lage beurteilen, ihre politischen Schwerpunkte daran anpassen und unter Zeitdruck “komplexe und weitreichende Entscheidungen” treffen müssen, so Steinmeier. Dabei habe das Ministerium neben einem “enormen Bedeutungszuwachs” auch “riesige öffentliche Aufmerksamkeit” erfahren. Für den neuen Verteidigungsminister stehen am ersten Tag im Amt zahlreiche Termine auf der Tagesordnung. Kurz nach seiner Ernennung soll Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ihm gegen 9 Uhr im Plenarsaal des Bundestages den Amtseid abnehmen.

Direkt im Anschluss steht die Übernahme der Amtsgeschäfte an: Der neue Minister wird durch den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, im Bendlerblock in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Kurz danach begrüßt Pistorius mit seinem US-Amtskollegen Lloyd Austin auch schon seinen ersten internationalen Gast. Dabei soll es unter anderen um die aktuelle Kriegslage in der Ukraine gehen.