China warnt mit Blick auf Taiwan vor “Spiel mit dem Feuer”


Foto: Taiwan-Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Der chinesische Botschafter in Deutschland, Wu Ken, hat deutsche Politiker mit Blick auf Taiwan vor einem “Spiel mit dem Feuer” gewarnt. Er wolle einzelnen Politikern raten, “in der Taiwan-Frage nicht mit dem Feuer zu spielen und chinesische rote Linien nicht zu testen”, sagte er dem “Handelsblatt”.

Das Ein-China-Prinzip habe auch die politische Grundlage für die Aufnahme und den Ausbau der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland dargestellt. Zu dieser “politischen Verpflichtung” hätten sich alle bisherigen Bundesregierungen bekannt. Am Wochenende war eine Delegation von FDP-Abgeordneten zu einer Reise nach Taiwan aufgebrochen. Jüngst wurde bekannt, dass auch Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in diesem Jahr in das Land reisen könnte.

Während Peking vom “Ein-China-Prinzip” spricht, verfolgt die deutsche Bundesregierung mit Blick auf Taiwan die sogenannte “Ein-China-Politik”. Das beinhaltet, dass die Bundesregierung auf offizielle diplomatische Beziehungen zu dem Inselstaat verzichtet. Es gilt als verabredet, dass sieben besonders hochrangige Vertreter Deutschlands nicht nach Taiwan reisen – das Amt der Forschungsministerin gehört nicht dazu. Auf die Frage, wie sich der Taiwan-Konflikt weiter entwickeln werde, sagte Wu Ken, dass das “Ein-China-Prinzip” der “zentrale Anker für die Stabilität in der Taiwan-Straße” sei.

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“Wenn sich alle daran halten, dann gibt es kein Problem, dann ist alles ruhig in der Taiwan-Straße”, so Wu.