FDP fordert europäischen Migrationsgipfel


Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hat einen europäischen Flüchtlingsgipfel gefordert. “Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die sich daraus ergebende Lebensmittelknappheit in Afrika sowie Krisenherde in Syrien, Irak oder Afghanistan sorgen dafür, dass weltweit immer mehr Menschen auf der Flucht sind”, sagte Thomae dem “Handelsblatt” (Montagausgabe).

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Europa müsse auf diese Situation vorbereitet sein und sich auf künftige Flüchtlingswellen einstellen. “Daher brauchen wir jetzt einen Europäischen Migrationsgipfel.” Thomae nannte als Ziel, klare Regeln zu schaffen, wie Europa mit Fluchtbewegungen umgeht. Auf dem vergangenen EU-Innenministertreffen habe eine Annäherung zu einer Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedstaaten erreicht werden können.

“Ein Migrationsgipfel könnte erheblich dazu beitragen, diese Annäherung zu konkretisieren und in feste Zusagen umwandeln”, sagte der FDP-Politiker. Langfristig hält Thomae eine “umfassende Reform” des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) für notwendig, um eine “faire Verteilung von Verantwortung und Zuständigkeit zwischen den EU-Staaten” sicherzustellen. “Deutschland muss Impulsgeber sein, um dieses Ziel zu erreichen.” Thomae äußerte sich vor dem Hintergrund des Weltflüchtlingstags an diesem Montag.

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“Migration ist eines der größten Herausforderungen unserer Zeit”, sagte er. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hatte am vergangenen Donnerstag seinen Weltflüchtlingsbericht veröffentlicht. Danach sind erstmals mehr als 100 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg.