Geheimdienstaufseher sieht Defizite bei Spionageabwehr


Foto: Bundesnachrichtendienst, über dts Nachrichtenagentur

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag Konstantin von Notz sieht erhebliche Defizite in der deutschen Spionageabwehr. “Deutschland hat nach der Wiedervereinigung weitestgehend seine Spionageabwehr eingestellt, während andere Länder einfach weitergemacht haben wie im Kalten Krieg”, sagte von Notz dem “Spiegel”.

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“Wir waren unaufmerksam und haben uns nicht um die Details gekümmert. Und jetzt haben wir ein fulminantes Sicherheitsproblem.” Ähnlich ist die Einschätzung ausländischer Geheimdienstexperten. Deutschland habe das Problem verschlafen, die Defizite seien nur schwer aufzuholen, sagte der ehemalige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA, John Sipher, dem “Spiegel”. “In der Zeit, in der ich mit einer Vielzahl von Diensten daran gearbeitet habe, russische Subversion zu verfolgen und uns dagegen zu verteidigen, fand ich die deutschen Dienste weniger hilfreich und fähig als die meisten anderen europäischen”, sagte Sipher.

“Ich kann mich an keine ernsthafte Kooperation erinnern.” Marc Polymeropoulos, von 2017 bis 2019 Leiter der CIA-Operationen in Europa und Eurasien, kritisiert die Naivität, mit der manche europäische Staaten auf Russland geblickt hätten. “Von Wahlbeeinflussungskampagnen bis zu Hinrichtungsmissionen – Russland behandelt Europa wie seine Spielwiese”, sagte Polymeropoulos dem “Spiegel”. Mit Warnungen davor sei er in Deutschland immer wieder “auf taube Ohren” gestoßen, sagte der CIA-Mann.

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Nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich die Wahrnehmung der russischen Bedrohung verändert. “Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Bedrohung durch russische Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe nochmals eine andere Dimension erhalten”, sagte Faeser.