GMK für Einheitlichkeit bei Maskenpflicht – Ausnahmen Streitpunkt


Foto: Corona-Hinweisschild im Einzelhandel, über dts Nachrichtenagentur

Bund und Länder wollen hinsichtlich der Indikatoren für Corona-Maßnahmen und der Maskenpflicht in Innenräumen weitgehend einheitlich vorgehen. Das teilte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Petra Grimm-Benne (SPD), am Dienstag nach der GMK-Sondersitzung mit.

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Dies werde im Gesetzgebungsverfahren im Infektionsschutzgesetz beraten werden, so die Gesundheitsministerin von Sachsen-Anhalt. Die Länder hätten zudem angeregt, die geplanten Ausnahmen für Geimpfte wegzulassen, sagte sie. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte den Wunsch nach einem bundeseinheitlichen Vorgehen grundsätzlich. “Die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes gibt den Ländern die Möglichkeit, entsprechend der Lage abgestimmt überregional zu reagieren”, so Lauterbach.

Er appelliere an die Landesregierungen, diese Möglichkeit zu nutzen. “Klargestellt ist, dass Maskenpflicht in Innenräumen bei einer angespannten Pandemielage die Regel sein soll. Nur in Ausnahmefällen soll davon abgewichen werden können. Dadurch wird die Notfall-Regel noch sicherer”, so der Bundesminister.

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“Von einem frisch Geimpften geht selbst dann ein relativ geringes Infektionsrisiko aus, wenn er keine Maske trägt.”