Kritik an Fahrverbotsplänen der SPD


Foto: Straßenverkehr, über dts Nachrichtenagentur

Die Überlegungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zur Einführung von Fahrverboten sorgen für Kritik aus der FDP und Union. “Die SPD-Chefin sollte mehr Respekt vor der Entscheidungsfreiheit der Bürger haben”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, der “Bild” (Montagsausgabe).

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“Ein Fahrverbot wäre gerade für Menschen im ländlichen Raum ein gravierender Einschnitt.” Da es zurzeit keinen Ölmangel gebe, sei die Lage nicht mit den frühen 70er-Jahren vergleichbar. “Die Rezepte von damals taugen nicht für die Gegenwart.” Auch FDP-Politikerin Carina Konrad wandte sich gegen den Esken-Vorstoß: “Das Verbot des Sonntagsbesuchs bei Oma und Opa ist keine familienfreundliche Politik und würde gerade auf dem Land die Menschen voneinander trennen, anstatt zusammen zu bringen”, sagte sie der Zeitung.

Stattdessen sollte Bundeswirtschaftsminister Habeck “seine Hausaufgaben machen” und dafür sorgen, dass der Tankrabatt auch bei den Fahrern ankomme. Esken hatte zuvor im “Tagesspiegel” angesichts steigender Spritpreise Sonntagsfahrverbote und befristete Tempolimits ins Spiel gebracht.

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