Netanjahu gibt Regierungsbildung bekannt – Details unklar


Foto: Benjamin Netanjahu, über dts Nachrichtenagentur

Benjamin Netanjahu kann nach eigenen Angaben wieder israelischer Premierminister werden. Er teilte Präsident Jitzchak Herzog am späten Mittwochabend mit, dass er erfolgreich eine Regierung gebildet habe.

Und das am 40. und damit letztmöglichen Tag nachdem ihm das Mandat zur Regierungsbildung erteilt worden war. Dabei sind der Öffentlichkeit allerdings noch sowohl die Details aus dem Koalitionsvertrag unklar, als auch, wer ihn unterschreibt. In einer vom Likud veröffentlichten Erklärung zur Zusammensetzung der neuen Regierung fehlten jedenfalls noch die Namen von zwei rechtsgerichteten Fraktionen, die wohl eigentlich auch mit dabei sein sollen. Der Chef der Religiösen Zionistischen Partei bestätigte die Einigung hingegen.

Klar ist, dass die Regierung stramm nationalistisch und religiös ausgerichtet sein wird. Netanjahu war erstmals von 1996 bis 1999 israelischer Ministerpräsident und dann wieder von 2009 bis 2021. Seit Jahren laufen verschiedene Strafverfahren gegen ihn wegen Korruption und Vorteilsnahme im Amt.

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