Söder für Corona-Lockerungen im Februar

CSU-Chef Markus Söder hat sich für vorsichtige Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Omikron sei nicht Delta. Wenn das Gesundheitssystem es zulasse, müsse man perspektivisch in zwei Wochen beginnen, Freiheiten zurückzugeben, sagte Söder dem ARD-Hauptstadtbüro.

“Wir müssen in dieser Omikron-Wand, die da auf uns zukommt, auch nach einer Tür suchen, durch die man hindurchgehen kann in eine neue Zeit. Also: Vorsicht ja, aber eben auch mit Hoffnung”, sagte der CSU-Chef. Man müsse schon jetzt für die Zeit nach der Omikron-Welle planen.

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Denkbar wären Lockerungen in der Gastronomie, aber auch wieder mehr Zuschauer bei Sport- oder Kulturveranstaltungen. Eine Aussetzung der Präsenzpflicht in Schulen hält der bayerische Ministerpräsident dagegen für falsch. “Also, ich halte das Modell, Präsenzunterricht auszusetzen oder Schulpflicht auszusetzen, für ein falsches. Das führt ins Chaos.” Mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine kritisierte Söder das Erscheinungsbild der Ampel-Koalition. “Wir müssen immer alles auf den Tisch legen. Und ich halte es auch für wichtig, dass Diplomatie die entscheidende Rolle spielt. Aber was die Bundesregierung derzeit macht, überzeugt nicht, überzeugt vor allem international nicht.” Die Bundesregierung habe keine einheitliche Position, wie man etwa mit Waffenlieferungen umgehe.

Er selbst sei bei der Frage zurückhaltend, so Söder. “Also, ich bin skeptisch bei Waffenlieferungen.”

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Corona-Expertenrat fordert neue Kommunikationsstrategie

Der von der Bundesregierung eingesetzte Covid-19-Expertenrat fordert eine neue Kommunikationsstrategie. “Jede Kommunikationskampagne steht heute im Wettbewerb mit Falsch- und Desinformationen”, heißt es in der Stellungnahme, die am Sonntag veröffentlicht und einstimmig vom Expertenrat beschlossen wurde.

Aufgabe einer effektiven Kommunikations- und Informationsstrategie sei deshalb auch, Falschinformationen “zu identifizieren, zu bewerten und fachgerecht und verständlich zu entkräften”.

Dafür sollten “multiple Kanäle” genutzt werden, neben klassischen auch soziale Medien. Die Infrastruktur für Risiko- und Gesundheitskommunikation solle schnell ausgebaut werden. “Diese multidisziplinär ausgerichtete Infrastruktur sollte fachlich unabhängig sein” und “nachhaltig” aufgebaut werden, heißt es in der Stellungnahme.

Die Corona-Pandemie sei “nur eine von mehreren kollektiven und globalen Gesundheitskrisen, auf die die Gesellschaft reagieren muss”.