Stoltenberg sieht Fortschritte bei NATO-Norderweiterung


Foto: Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass der NATO-Beitritt von Schweden und Finnland bald vollzogen wird. “Alle NATO-Verbündeten haben das Beitrittsprotokoll unterzeichnet, 28 von 30 Ländern haben es ratifiziert”, sagte Stoltenberg am Sonntag bei einer Sicherheitskonferenz im schwedischen Sälen.

Er sei zuversichtlich, dass man beide Länder bald als Vollmitglieder der NATO begrüßen könne. “Die Sicherheit Schwedens und Finnlands ist bereits erheblich gestärkt worden”, fügte der NATO-Generalsekretär hinzu. Eine Reihe von NATO-Bündnispartnern habe Sicherheitsgarantien gegeben. “Die NATO hat ihre Präsenz in dieser Region verstärkt.”

Es sei “unvorstellbar”, dass das Verteidigungsbündnis nicht handeln würde, wenn die Sicherheit Schwedens und Finnlands bedroht sei, so Stoltenberg. Etwas skeptischer hatte sich zuvor Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson geäußert. Man könne oder wolle einige Bedingungen der Türkei für eine Aufnahme nicht erfüllen, sagte Kristersson bei der Sicherheitskonferenz. Dennoch sei er zuversichtlich, dass die Türkei grünes Licht geben werde.

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Schweden und Finnland benötigen die Zustimmung sämtlicher Mitgliedsstaaten. Eine Ratifizierung durch die Türkei steht noch aus.