Vor dem Gesundheitsminister-Treffen am Mittwoch und Donnerstag ist ein erster Beschlussentwurf der Länder durchgesickert.
Coronavirus
Städtetag fordert Infektionsschutzgesetz-Anpassung vor Sommerpause
Der Deutsche Städtetag hat mit Blick auf den dritten Corona-Herbst die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestages gefordert.
Bildungsgewerkschaften fordern Änderungen am Infektionsschutzgesetz
Die Bildungsgewerkschaft GEW und der Deutsche Philologenverband fordern die Ampel-Koalition auf, vor dem Herbst eine gesetzliche Grundlage für Maskenpflichten in den Schulen zu schaffen.
Corona-Einreiseregeln werden gelockert
Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern.
Verfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
Pandemiestab: Stadt Halle veröffentlicht Corona-Statistik ab sofort wöchentlich
Der Pandemiestab der Stadt Halle (Saale) hat beschlossen, die Berichterstattung zur Corona-Pandemie auf die Internetseite der Stadt umzustellen: Heute erfolgt letztmals eine tägliche Darstellung der Zahlen, stattdessen wird ab sofort immer freitags eine Wochenauswertung veröffentlicht. Unverändert stellt der Pandemiestab weiterhin einmal wöchentlich allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zudem eine Rohdaten-Datei...
Weitere Verfassungsbeschwerde gegen Bundesnotbremse erfolglos
Das Bundesverfassungsgericht hat eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte Bundesnotbremse zurückgewiesen.
Lauterbachs “Killervarianten”-Prognose stößt auf Kritik
Die Virologen Jonas Schmidt-Chanasit und Hendrik Streeck haben die Prognose von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert, der vor dem möglichen Auftreten einer "absoluten Killervariante" des Coronavirus im Herbst gewarnt hatte.
Lauterbach rechnet fest mit neuer Maskenpflicht im Herbst
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet fest damit, dass es im Herbst in Deutschland wieder eine Maskenpflicht gibt.
