Widerstand im BSI gegen Amtsenthebung von Behördenchef


Foto: Sitz von BSI und BMI, über dts Nachrichtenagentur

Im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird im Zusammenhang mit der Abberufung des bisherigen Behördenchefs Arne Schönbohm Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) laut. In einem Schreiben, über das die “Welt” berichtet, zeigt sich der Personalrat des BSI irritiert über die Art, wie Faeser Schönbohm seines Amtes enthoben hat.

“Der Personalrat hat Herrn Schönbohm trotz aller Interessengegensätze als integre Person erlebt”, heißt es darin. “Insofern findet der Personalrat des BSI die Umstände unbefriedigend, wie das BMI auf die Personalie Arne Schönbohm in der Öffentlichkeit reagiert hat.” Weiter heißt es: “Wir hätten hier mehr Rückhalt und Transparenz erwartet. Auch die genommene Möglichkeit einer angemessenen Verabschiedung von der Belegschaft wirft Fragen auf.”

Man wünsche sich ein “gemeinsames Gespräch, damit die verschiedenen Sichtweisen transparent werden”. In dem Brief wird die Stimmungslage in Deutschlands wichtigster Cyberabwehr-Truppe so beschrieben: “Im BSI bleiben nun die Mitarbeitenden zurück und fragen sich, was passiert ist, wie es weitergeht und welche Rolle das BSI weiterhin verkörpert.” In der Behörde selbst heißt es, der Personalrat stehe mit seiner Kritik nicht allein da, sondern “gebe vielmehr die derzeit verbreitete Stimmung im BSI wieder, auch bei führenden Beschäftigten”, wie ein hochrangiger Mitarbeiter der Zeitung sagte. Der Brief des Personalrats ist demnach nicht das einzige kritische Schreiben, welches BSI-Mitarbeiter in der Angelegenheit an das Ministerium gerichtet haben.

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Ob der vom BSI-Personalrat gewünschte Austausch mit dem Innenministerium zustande kommt, ist offen. Ein Sprecher des Ministeriums sagte: “Das Schreiben des Personalrats des BSI ist dem BMI bekannt. Das weitere Vorgehen wird derzeit intern abgestimmt.”